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Sehr geehrte Damen und Herren,

unser Thema des heutigen Newsletters:

ELENA wird eingestellt

In unserem Newsletter vom 05.10.2010 habe ich vorhergesagt, dass sich ELENA (Elektronischer Entgeltnachweis) nicht durchsetzen wird. Dieser Fall ist nun eingetreten, wie die Bundesministerien für Wirtschaft und für Arbeit und Soziales in einer gemeinsamen Erklärung am 18.07.2011 mitteilten. Nachdem in Wirtschaft - auch bei Ihnen und uns - und Behörden also ein dreistelliger (Steuer-) Millionenbetrag aufgewendet worden ist, kommt man zu dem Schluss, dass das Verfahren nicht sinnvoll anwendbar ist. Die entscheidende Schwierigkeit ist die zum Abruf der Daten erforderliche "Qualifizierte Elektronische Signatur" (QES) und die mit der QES verbundenen Kosten.

Was bedeutet die Einstellung von ELENA für Sie?

Bis auf weiteres sind ELENA-Daten weiterhin zu erfassen und zu übermitteln. Dies gilt solange, bis eine Neufassung des §95ff. SGB IV in Kraft tritt, also mit Sicherheit noch bis Ende September.

Was geschieht danach?

Ziel des ELENA-Verfahrens war die Abschaffung der Entgeltbescheinigung in Papierform. Diese wird nun zunächst beibehalten.
Ob und wann ein alternatives elektronisches Verfahren zur Entgelterhebung eingeführt wird, ist unbekannt. Der durch das Scheitern von ELENA eingetretene Vertrauensverlust wird hoffentlich dazu beitragen, dass der Gesetzgeber vor Einführung eines neuen Verfahrens eine eingehende Kosten-Nutzen-Analyse durchführt. Ich rechne damit, dass ein alternatives Verfahren erst dann vorgeschlagen wird, wenn die QES verbreitet und akzeptiert sein wird, was wesentlich mit der Einführung der neuen Personalausweise zusammenhängt. Realistisch geschätzt werden in 2016 etwa die Hälfte aller Bürger über einen elektronischen Personalausweis mit QES-Funktion verfügen, so dass vorher kaum mit einem neuen Anlauf des gesetzgebers zu rechnen ist.

Ich halte Sie informiert und wünsche Ihnen einen schönen Tag!